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Allgemeine Geschäfts- und Abonnementsvertragsbedingungen Stand 01.01.2009 . 


Nachfolgende Allgemeine Geschäfts- und Abonnementsvertragsbedingungen beziehen sich auf die im zugangsgeschützten Bereich und/oder die nach Anmeldung per Email versendeten bzw. veröffentlichten Markteinschätzungen, die durch das Unternehmen TERMINMARKTSERVICE (nachfolgend TMS) vertrieben werden. Ab 14.) beziehen sich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf den Download eines Demokontos und der Eröffnung eines Handelskontos.

1.) Allgemeines

TMS bietet dem Kunden den Zugang zur Nutzung von Markteinschätzungen ausschließlich auf der Grundlage der Allgemeinen Geschäfts- und Abonnementsvertragsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung an. Mit dem Ausfüllen und Einreichen des elektronischen Anmeldeformulars stimmt der Kunde der Geltung der Allgemeinen Geschäfts- und Abonnementsvertragsbedingungen von TMS zu. TMS behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäfts- und Abonnementsvertragsbedingungen unter Einhaltung einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens sechs Wochen zu ändern oder zu ergänzen. Bei wesentlichen technischen oder inhaltlichen Änderungen steht dem Kunden das Recht zur außerordentlichen Vertragskündigung zu.

2.) Widerruf

Der Vertrag kann innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt Ihrer Zugangsdaten und/oder dem Erhalt der ersten Markteinschätzung per Email gekündigt werden. TMS verweist insoweit auf die gesonderte Widerrufsbelehrung. Der Kunde richtet die Kündigung an TMS per Post oder Email an:

TERMINMARKTSERVICE
Postfach 900249
81502 München oder per Email an
info@terminmarktservice.de

3.) Vertragsschluss

Nach der Anmeldung entscheidet sich der Kunde für eines der von TMS angebotenen Leistungspakete zu einem monatlich im Voraus oder einmaligen im Voraus zu entgeltenden Preis. Die Anmeldung des Kunden stellt ein Angebot an TMS zum Abschluss eines Vertrages dar. TMS nimmt dieses Angebot an, indem die Zugangsdaten an den Kunden per Email verschickt werden und/oder die angegebene Kunden Email in die jeweils gebuchten Verteiler eingestellt werden. Nach Versand dieser Email ist der Vertrag mit TMS zustande gekommen.
Technische Schritte zum Zustandekommen des Vertrages/Fehlerkorrektur

Der Vertrag zwischen dem Kunden und TMS kommt in folgender Weise zustande:
A. Der Kunde gibt in der Registrierungsmaske die erforderlichen Daten (Namen, Anschrift, Telefonnummer, Email und Land) ein.
B. Die Registrierungsdaten kann der Kunde bis zur Betätigung des Buttons »weiter« jederzeit ändern. Die Änderungen können mittels Maus und/oder Tastatur vorgenommen werden.
C. Nach der Betätigung des Buttons »weiter« gibt der Kunde gegenüber TMS ein verbindliches Angebot über die kostenpflichtige Nutzung sowie der wöchentlich erfolgenden kostenfreien Updates innerhalb der Handelswoche ab. Gleichzeitig akzeptiert der Kunde die Allgemeinen Geschäfts– und Abonnementsvertragsbedingungen, die gelesen, verstanden und akzeptiert wurden.
D. Der Eingang des Angebotes des Kunden auf Registrierung wird dem Kunden unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung über die Webseite von TMS angezeigt. Der Vertragsschluss erfolgt nach Annahme des Registrierungsantrages durch TMS per Email.

4.) Zahlungen

Die Rechnung für das jeweilige Abonnement wird dem Kunden per Email zugeschickt und ist im Voraus zu entgelten. Die Rechnung ist innerhalb von 10 Tagen nach Zugang per Überweisung zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist TMS berechtigt, den Zugang zum jeweiligen Service zu sperren. Dies gilt auch dann, wenn sich die angegebenen Zahlungsinformationen als falsch oder nicht legitimiert herausstellen.
Des Weiteren ist TMS berechtigt gegenüber dem Kunden eine Mahnpauschale in Höhe von 5,00 Euro in Rechnung zu stellen.
TMS behält sich vor, das Entgelt für die vertraglich vereinbarten Leistungen zu erhöhen. Eine Preiserhöhung wird mindestens vier Wochen vor dem Inkrafttreten der Preiserhöhung per Email ankündigt. In diesem Fall hat der Kunde das Recht zur außerordentlichen Kündigung. Dieses Recht ist durch den Kunden innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Mitteilung, betreffend der Preiserhöhung, auszuüben, anderenfalls gilt die Erhöhung als genehmigt.

5.) Leistungen

Der Kunde erhält von TMS täglich einen Marktüberblick über die Entwicklung von DAX, EUROSTOXX, BUND und EUR/USD. Gesonderte Angebote werden separat, ergänzend oder austauschend versandt. Updates bei Sondersituationen, Bonusausgaben oder neue Produkte sind kostenfrei, sofern nicht anders gekennzeichnet.

5.) Versand, Pflichten des Kunden

Im Rahmen des Vertragsverhältnisses werden durch TMS für den Kunden wichtige Informationen in Form von html-, Text-, oder PDF-Dateien per Email versandt. Trotz größter Sorgfalt kann durch TMS nicht garantiert werden, dass die Zustellung immer fehlerfrei erfolgt. Für Ausfälle und Fehlleitungen wird seitens TMS, außer für Fälle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keine Haftung übernommen werden.
Ebenfalls übernimmt TMS keine Haftung für Ausfälle oder Fehlleitungen, die durch Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen entstehen.
Um das Angebot fehlerfrei zu nutzen, muss der Kunde dafür Sorge tragen, dass er über die entsprechenden technischen Voraussetzungen in Form eines Computers, Internetanschlusses, Email - Account und sämtlichen erforderlichen Programme zum Öffnen der versandten Dateien verfügt. Der Kunde von TMS ist verpflichtet, den Email - Account mindestens einmal täglich auf eingehende Emails zu überprüfen. Ferner muss der Kunde sicherstellen, dass die von TMS versandten Emails empfangen werden können. Wird eine Anti-Spam-Software, ein Router, ein Email-Dienst oder sonstige den Empfang einschränkenden Technologien verwendet, sind diese entsprechend zu konfigurieren.

7.) Kündigung

Für Kündigungen gilt eine Frist von 6 Wochen zum Ende des Bezugszeitraumes. Die Kündigung bedarf der Schriftform und ist zu richten an:

Terminmarktservice
Postfach 900249
81502 München oder an

info@terminmarktservice.de

Wir weisen darauf hin, dass eine Kündigung per Email ausreicht. Eine Kündigungsbestätigung erfolgt per Email. Bei nicht fristgerechtem Eingang der Kündigung, verlängert sich das Abonnement um den abgeschlossenen Vertragszeitraum.
TMS behält sich das Recht vor, den Dienst ohne Angaben von Gründen und ohne Einhaltung der Kündigungsfrist zu kündigen. In diesem Fall werden die zu viel bezahlten Entgelte selbstverständlich dem Kunden zurückerstattet.

8.) Rechte

TMS behält sich vor, den allgemeinen Zugang zum geschützten Bereich zu beschränken und/oder Kunden gegebenenfalls vom Login Bereich auszuschließen, wenn die technische Leistungsfähigkeit des Systems durch den jeweiligen Kunden beeinträchtigt wird. Sollte dies der Fall sein, so informiert TMS den Kunden hierüber unverzüglich. Ist es TMS nicht möglich, die vertraglich vereinbarten Markteinschätzungen für den jeweiligen Tag zur Verfügung zu stellen, dann ist TMS berechtigt, den Ausfalltag gutzuschreiben oder die Vertragslaufzeit entsprechend um die entstandene Ausfalldauer zu verlängern. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.

9.) Urheberrecht, Ausschlussrecht

Die von TMS erstellten Analysen (-Markteinschätzungen, Handelsempfehlungen, Fundamentalanalysen-) sind nur für den Kunden bestimmt und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Jegliche Vervielfältigung, Weiterverbreitung oder Nutzung zu anderen Zwecken bedarf der vorherigen Zustimmung von TMS.
Im Fall des Missbrauches oder des konkreten Verdachtes des Missbrauches ist TMS berechtigt, das Passwort zu sperren und den entsprechenden Kunden vorübergehend oder auch dauerhaft von der Nutzung einzelner oder sämtlicher Angebote TMS´s auszuschließen. Die Geltendmachung weitergehender Schadensersatzansprüche behält sich TMS vor. Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund eines berechtigten Ausschlusses sind nicht gegeben. Bei erwiesenem Missbrauch hat TMS das Recht zur außerordentlichen Kündigung. Im Voraus bezahlte Entgelte werden im Falle einer solchen Kündigung nicht zurückerstattet.

10.) Datenschutz

Die gespeicherten persönlichen Daten werden nur verwendet, soweit dies zur Erbringung unseres Services erforderlich ist. Sie werden grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben. Lediglich Zahlungsinformationen werden bei Bedarf an Inkassounternehmen verschlüsselt weitergereicht. Während der Anmeldung ist der Kunde verpflichtet, seine Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Jede Veränderung der Anmeldedaten hat der Kunde unverzüglich gegenüber TMS anzuzeigen bzw. das persönlich von ihm erstellte Profil eigenständig in dem hierfür vorgesehenen Bereich abzuändern.

11.) Haftungsausschluss für die Inhalte und den Zugang zum Kundenbereich

Der 24-stündigige Zugang zu den Dienstleistungen TMS´s kann nicht uneingeschränkt garantiert werden. TMS bemüht sich jedoch technische Probleme auszuschließen und haftet ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Dies auch in den Fällen, in denen die Störungen zum Kundenzugang durch Erfüllungs– und/oder Verrichtungsgehilfen verursacht wurden. TMS bezieht Kursinformationen ausschließlich aus Quellen, die TMS als vertrauenswürdig erachtet. Die den Markteinschätzungen von TMS zugrunde liegenden Kursinformationen können und werden jedoch keiner eigenen Prüfung durch TMS unterzogen. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der den Markteinschätzungen zugrunde liegenden Kursinformationen kann deshalb von TMS nicht übernommen werden. Aus den Kursinformationen werden in den Markteinschätzungen Schlussfolgerungen für zukünftige Kursentwicklungen gezogen. Diese Schlussfolgerungen basieren auf sorgfältigen Annahmen und Einschätzungen von TMS. Da eine stets präzise Vorhersage von Kursentwicklungen auch bei genauester Analyse aller Marktdaten nicht möglich ist, können und werden die tatsächlichen Kursentwicklungen von den Schlussfolgerungen von TMS abweichen. TMS kann deshalb für die Übereinstimmung der in den Markteinschätzungen enthaltenen Schlussfolgerungen mit den tatsächlichen Kursbewegungen keine Gewähr und Haftung übernehmen. Dies gilt insbesondere für Schäden des Kunden, die daraus entstehen, dass dieser darauf vertraut, dass die von TMS angenommenen zukünftigen Kursentwicklungen auch tatsächlich eintreten. Kunden, die aufgrund der veröffentlichten Inhalte Anlageentscheidungen treffen bzw. Transaktionen durchführen, handeln auf eigene Gefahr und Risiko. Keinesfalls sollten Kunden anhand der Information unreflektiert Anlageentscheidungen treffen. Die von TMS bereitgestellten Informationen ersetzen nicht die eigene Recherche sowie die Beratung durch die Hausbank oder einen Anlageberater. Allgemein ist darauf hinzuweisen, dass Wertpapiergeschäfte jeder Art Risiken bis hin zum Totalverlust in sich bergen. TMS weist insbesondere auf die bei Geschäften mit Optionsscheinen, Derivaten und derivativen Finanzinstrumenten besonders hohen Risiken hin. Der Handel mit Optionsscheinen bzw. Derivaten ist ein Börsentermingeschäft. Den erheblichen Chancen stehen entsprechende Risiken bis hin zum Totalverlust und mehr gegenüber.

12.) Änderungen unseres Dienstes

TMS behält sich vor, die angebotenen Services sowohl inhaltlich als auch funktional zu überarbeiten und zu ändern oder ganz oder teilweise einzustellen. Hierzu zählen insbesondere Modifizierungen, die aufgrund von Gesetzesänderungen, aktueller Rechtsprechung, technischen Änderungen oder Rechtsakten bzw. Anweisungen von Behörden durchgeführt werden müssen. Sollte TMS wesentliche Leistungen oder technische Funktionen des Angebots oder Services einstellen, wird der Kunde hierüber rechtzeitig per Email informiert. In diesem Fall hat der Kunde das Recht, den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung ist innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Mitteilung, betreffend der Änderung/Einstellung/Austausch von Leistungen auszuüben, anderenfalls gilt die Einschränkung bzw. Einstellung der Leistung als genehmigt. TMS behält sich vor, die mit dem Service verbundenen freiwilligen Leistungen auszutauschen, zu verändern oder einzustellen. Aus der Nutzung der von TMS gebotenen Möglichkeiten kann kein Anspruch auf Beibehaltung einzelner freiwilliger Leistungen abgeleitet werden.

13.) Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Die in diesem Vertrag niedergelegten Vereinbarungen beider Vertragspartner sowie alle weiteren Vereinbarungen unterliegen dem deutschen Recht. Als Erfüllungsort für die geschuldeten Leistungen wird der Sitz von TMS vereinbart. Sitz und Anschrift von TMS:

TERMINMARKTSERVICE
Postfach 900249
81502 München

München, 01.01.2009

Disclaimer


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