Allgemeine Geschäfts- und Abonnementsvertragsbedingungen Stand 01.01.2009 und Allgemeine Geschäftsbedingungen zum Download eines Demokontos und Eröffnung eines Handelskontos Stand 01.03.2010.
Nachfolgende Allgemeine Geschäfts- und Abonnementsvertragsbedingungen beziehen sich auf die im zugangsgeschützten Bereich und/oder die nach Anmeldung per Email versendeten bzw. veröffentlichten Markteinschätzungen, die durch das Unternehmen TERMINMARKTSERVICE (nachfolgend TMS) vertrieben werden. Ab 14.) beziehen sich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf den Download eines Demokontos und der Eröffnung eines Handelskontos.
1.) Allgemeines
TMS bietet dem Kunden den Zugang zur Nutzung von Markteinschätzungen ausschließlich auf der Grundlage der Allgemeinen Geschäfts- und Abonnementsvertragsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung an. Mit dem Ausfüllen und Einreichen des elektronischen Anmeldeformulars stimmt der Kunde der Geltung der Allgemeinen Geschäfts- und Abonnementsvertragsbedingungen von TMS zu. TMS behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäfts- und Abonnementsvertragsbedingungen unter Einhaltung einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens sechs Wochen zu ändern oder zu ergänzen. Bei wesentlichen technischen oder inhaltlichen Änderungen steht dem Kunden das Recht zur außerordentlichen Vertragskündigung zu.
2.) Widerruf
Der Vertrag kann innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt Ihrer Zugangsdaten und/oder dem Erhalt der ersten Markteinschätzung per Email gekündigt werden. TMS verweist insoweit auf die gesonderte Widerrufsbelehrung. Der Kunde richtet die Kündigung an TMS per Post oder Email an:
TERMINMARKTSERVICE
Postfach 900249
81502 München oder per Email an
info@terminmarktservice.de
3.) Vertragsschluss
Nach der Anmeldung entscheidet sich der Kunde für eines der von TMS angebotenen Leistungspakete zu einem monatlich im Voraus oder einmaligen im Voraus zu entgeltenden Preis. Die Anmeldung des Kunden stellt ein Angebot an TMS zum Abschluss eines Vertrages dar. TMS nimmt dieses Angebot an, indem die Zugangsdaten an den Kunden per Email verschickt werden und/oder die angegebene Kunden Email in die jeweils gebuchten Verteiler eingestellt werden. Nach Versand dieser Email ist der Vertrag mit TMS zustande gekommen.
Technische Schritte zum Zustandekommen des Vertrages/Fehlerkorrektur
Der Vertrag zwischen dem Kunden und TMS kommt in folgender Weise zustande:
A. Der Kunde gibt in der Registrierungsmaske die erforderlichen Daten (Namen, Anschrift, Telefonnummer, Email und Land) ein.
B. Die Registrierungsdaten kann der Kunde bis zur Betätigung des Buttons »weiter« jederzeit ändern. Die Änderungen können mittels Maus und/oder Tastatur vorgenommen werden.
C. Nach der Betätigung des Buttons »weiter« gibt der Kunde gegenüber TMS ein verbindliches Angebot über die kostenpflichtige Nutzung sowie der wöchentlich erfolgenden kostenfreien Updates innerhalb der Handelswoche ab. Gleichzeitig akzeptiert der Kunde die Allgemeinen Geschäfts– und Abonnementsvertragsbedingungen, die gelesen, verstanden und akzeptiert wurden.
D. Der Eingang des Angebotes des Kunden auf Registrierung wird dem Kunden unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung über die Webseite von TMS angezeigt. Der Vertragsschluss erfolgt nach Annahme des Registrierungsantrages durch TMS per Email.
4.) Zahlungen
Die Rechnung für das jeweilige Abonnement wird dem Kunden per Email zugeschickt und ist im Voraus zu entgelten. Die Rechnung ist innerhalb von 10 Tagen nach Zugang per Überweisung zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist TMS berechtigt, den Zugang zum jeweiligen Service zu sperren. Dies gilt auch dann, wenn sich die angegebenen Zahlungsinformationen als falsch oder nicht legitimiert herausstellen.
Des Weiteren ist TMS berechtigt gegenüber dem Kunden eine Mahnpauschale in Höhe von 5,00 Euro in Rechnung zu stellen.
TMS behält sich vor, das Entgelt für die vertraglich vereinbarten Leistungen zu erhöhen. Eine Preiserhöhung wird mindestens vier Wochen vor dem Inkrafttreten der Preiserhöhung per Email ankündigt. In diesem Fall hat der Kunde das Recht zur außerordentlichen Kündigung. Dieses Recht ist durch den Kunden innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Mitteilung, betreffend der Preiserhöhung, auszuüben, anderenfalls gilt die Erhöhung als genehmigt.
5.) Leistungen
Der Kunde erhält von TMS täglich einen Marktüberblick über die Entwicklung von DAX, EUROSTOXX, BUND und EUR/USD. Gesonderte Angebote werden separat, ergänzend oder austauschend versandt. Updates bei Sondersituationen, Bonusausgaben oder neue Produkte sind kostenfrei, sofern nicht anders gekennzeichnet.
5.) Versand, Pflichten des Kunden
Im Rahmen des Vertragsverhältnisses werden durch TMS für den Kunden wichtige Informationen in Form von html-, Text-, oder PDF-Dateien per Email versandt. Trotz größter Sorgfalt kann durch TMS nicht garantiert werden, dass die Zustellung immer fehlerfrei erfolgt. Für Ausfälle und Fehlleitungen wird seitens TMS, außer für Fälle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keine Haftung übernommen werden.
Ebenfalls übernimmt TMS keine Haftung für Ausfälle oder Fehlleitungen, die durch Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen entstehen.
Um das Angebot fehlerfrei zu nutzen, muss der Kunde dafür Sorge tragen, dass er über die entsprechenden technischen Voraussetzungen in Form eines Computers, Internetanschlusses, Email - Account und sämtlichen erforderlichen Programme zum Öffnen der versandten Dateien verfügt. Der Kunde von TMS ist verpflichtet, den Email - Account mindestens einmal täglich auf eingehende Emails zu überprüfen. Ferner muss der Kunde sicherstellen, dass die von TMS versandten Emails empfangen werden können. Wird eine Anti-Spam-Software, ein Router, ein Email-Dienst oder sonstige den Empfang einschränkenden Technologien verwendet, sind diese entsprechend zu konfigurieren.
7.) Kündigung
Für Kündigungen gilt eine Frist von 6 Wochen zum Ende des Bezugszeitraumes. Die Kündigung bedarf der Schriftform und ist zu richten an:
Terminmarktservice
Postfach 900249
81502 München oder an
info@terminmarktservice.de
Wir weisen darauf hin, dass eine Kündigung per Email ausreicht. Eine Kündigungsbestätigung erfolgt per Email. Bei nicht fristgerechtem Eingang der Kündigung, verlängert sich das Abonnement um den abgeschlossenen Vertragszeitraum.
TMS behält sich das Recht vor, den Dienst ohne Angaben von Gründen und ohne Einhaltung der Kündigungsfrist zu kündigen. In diesem Fall werden die zu viel bezahlten Entgelte selbstverständlich dem Kunden zurückerstattet.
8.) Rechte
TMS behält sich vor, den allgemeinen Zugang zum geschützten Bereich zu beschränken und/oder Kunden gegebenenfalls vom Login Bereich auszuschließen, wenn die technische Leistungsfähigkeit des Systems durch den jeweiligen Kunden beeinträchtigt wird. Sollte dies der Fall sein, so informiert TMS den Kunden hierüber unverzüglich. Ist es TMS nicht möglich, die vertraglich vereinbarten Markteinschätzungen für den jeweiligen Tag zur Verfügung zu stellen, dann ist TMS berechtigt, den Ausfalltag gutzuschreiben oder die Vertragslaufzeit entsprechend um die entstandene Ausfalldauer zu verlängern. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.
9.) Urheberrecht, Ausschlussrecht
Die von TMS erstellten Analysen (-Markteinschätzungen, Handelsempfehlungen, Fundamentalanalysen-) sind nur für den Kunden bestimmt und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Jegliche Vervielfältigung, Weiterverbreitung oder Nutzung zu anderen Zwecken bedarf der vorherigen Zustimmung von TMS.
Im Fall des Missbrauches oder des konkreten Verdachtes des Missbrauches ist TMS berechtigt, das Passwort zu sperren und den entsprechenden Kunden vorübergehend oder auch dauerhaft von der Nutzung einzelner oder sämtlicher Angebote TMS´s auszuschließen. Die Geltendmachung weitergehender Schadensersatzansprüche behält sich TMS vor. Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund eines berechtigten Ausschlusses sind nicht gegeben. Bei erwiesenem Missbrauch hat TMS das Recht zur außerordentlichen Kündigung. Im Voraus bezahlte Entgelte werden im Falle einer solchen Kündigung nicht zurückerstattet.
10.) Datenschutz
Die gespeicherten persönlichen Daten werden nur verwendet, soweit dies zur Erbringung unseres Services erforderlich ist. Sie werden grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben. Lediglich Zahlungsinformationen werden bei Bedarf an Inkassounternehmen verschlüsselt weitergereicht. Während der Anmeldung ist der Kunde verpflichtet, seine Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Jede Veränderung der Anmeldedaten hat der Kunde unverzüglich gegenüber TMS anzuzeigen bzw. das persönlich von ihm erstellte Profil eigenständig in dem hierfür vorgesehenen Bereich abzuändern.
11.) Haftungsausschluss für die Inhalte und den Zugang zum Kundenbereich
Der 24-stündigige Zugang zu den Dienstleistungen TMS´s kann nicht uneingeschränkt garantiert werden. TMS bemüht sich jedoch technische Probleme auszuschließen und haftet ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Dies auch in den Fällen, in denen die Störungen zum Kundenzugang durch Erfüllungs– und/oder Verrichtungsgehilfen verursacht wurden. TMS bezieht Kursinformationen ausschließlich aus Quellen, die TMS als vertrauenswürdig erachtet. Die den Markteinschätzungen von TMS zugrunde liegenden Kursinformationen können und werden jedoch keiner eigenen Prüfung durch TMS unterzogen. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der den Markteinschätzungen zugrunde liegenden Kursinformationen kann deshalb von TMS nicht übernommen werden. Aus den Kursinformationen werden in den Markteinschätzungen Schlussfolgerungen für zukünftige Kursentwicklungen gezogen. Diese Schlussfolgerungen basieren auf sorgfältigen Annahmen und Einschätzungen von TMS. Da eine stets präzise Vorhersage von Kursentwicklungen auch bei genauester Analyse aller Marktdaten nicht möglich ist, können und werden die tatsächlichen Kursentwicklungen von den Schlussfolgerungen von TMS abweichen. TMS kann deshalb für die Übereinstimmung der in den Markteinschätzungen enthaltenen Schlussfolgerungen mit den tatsächlichen Kursbewegungen keine Gewähr und Haftung übernehmen. Dies gilt insbesondere für Schäden des Kunden, die daraus entstehen, dass dieser darauf vertraut, dass die von TMS angenommenen zukünftigen Kursentwicklungen auch tatsächlich eintreten. Kunden, die aufgrund der veröffentlichten Inhalte Anlageentscheidungen treffen bzw. Transaktionen durchführen, handeln auf eigene Gefahr und Risiko. Keinesfalls sollten Kunden anhand der Information unreflektiert Anlageentscheidungen treffen. Die von TMS bereitgestellten Informationen ersetzen nicht die eigene Recherche sowie die Beratung durch die Hausbank oder einen Anlageberater. Allgemein ist darauf hinzuweisen, dass Wertpapiergeschäfte jeder Art Risiken bis hin zum Totalverlust in sich bergen. TMS weist insbesondere auf die bei Geschäften mit Optionsscheinen, Derivaten und derivativen Finanzinstrumenten besonders hohen Risiken hin. Der Handel mit Optionsscheinen bzw. Derivaten ist ein Börsentermingeschäft. Den erheblichen Chancen stehen entsprechende Risiken bis hin zum Totalverlust und mehr gegenüber.
12.) Änderungen unseres Dienstes
TMS behält sich vor, die angebotenen Services sowohl inhaltlich als auch funktional zu überarbeiten und zu ändern oder ganz oder teilweise einzustellen. Hierzu zählen insbesondere Modifizierungen, die aufgrund von Gesetzesänderungen, aktueller Rechtsprechung, technischen Änderungen oder Rechtsakten bzw. Anweisungen von Behörden durchgeführt werden müssen. Sollte TMS wesentliche Leistungen oder technische Funktionen des Angebots oder Services einstellen, wird der Kunde hierüber rechtzeitig per Email informiert. In diesem Fall hat der Kunde das Recht, den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung ist innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Mitteilung, betreffend der Änderung/Einstellung/Austausch von Leistungen auszuüben, anderenfalls gilt die Einschränkung bzw. Einstellung der Leistung als genehmigt. TMS behält sich vor, die mit dem Service verbundenen freiwilligen Leistungen auszutauschen, zu verändern oder einzustellen. Aus der Nutzung der von TMS gebotenen Möglichkeiten kann kein Anspruch auf Beibehaltung einzelner freiwilliger Leistungen abgeleitet werden.
13.) Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Die in diesem Vertrag niedergelegten Vereinbarungen beider Vertragspartner sowie alle weiteren Vereinbarungen unterliegen dem deutschen Recht. Als Erfüllungsort für die geschuldeten Leistungen wird der Sitz von TMS vereinbart. Sitz und Anschrift von TMS:
TERMINMARKTSERVICE
Postfach 900249
81502 München
München, 01.01.2009
14.) Anwendungsbereich Download Demokonto, Eröffnung Handelskonto - Erweiterung des Angebots ab 01.03.2010
Die kommende Fortführung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für das Verhältnis zwischen TERMINMARKTSERVICE by Steinpichler & partner, Elektrastrasse 15, 81925 München (nachfolgend TMS), als Betreiberin der Seite www.terminmarktservice.de (nachfolgend HP) und den Besuchern der Seite (Kunde) bezüglich des downloads des angebotenen Demokontos und/oder der Eröffnung eines Handelskontos. 15.) Tätigkeit von TMS (A) TMS ist als gebundener Vermittler gemäß § 2 Abs. (10) KWG tätig und erbringt ihre Dienstleistungen ausschließlich für Rechnung und unter der Haftung der Donau Capital Wertpapier AG, Passauer Straße 37, 94161 Ruderting, HRB Nr. 5875 („DonauCapital“), die über eine Zulassung als Finanzdienstleistungsinstitut gemäß § 32 KWG verfügt und der Aufsicht der deutschen Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Graurheindorfer Straße 108, 53117 Bonn unterliegt. DonauCapital ist als Introducing Broker für die Saxo Bank A/S, Smakkedalen 2, 2820 Gentofte, Dänemark („Saxo Bank“) tätig und führt dieser Kunden zu, die über ein bei der Saxo Bank zu eröffnendes Konto/Depot von dieser angebotene Finanzinstrumente erwerben oder verkaufen wollen. (B) Kunde und TMS schließen unter den Voraussetzungen gemäß 16.) Abs. B einen Dienstleistungsvertrag ab, wobei die diesbezüglichen Leistungen der TMS ausschließlich in der Weiterleitung der vom Kunden bei TMS angeforderten Konto-/Depoteröffnungsunterlagen (Kontoeröffnungsformular, Risikoaufklärungsbogen etc.) der Saxo Bank („Eröffungsunterlagen“) an den Kunden, der formalen Prüfung der vom Kunden an TMS zurückgesandten Eröffnungsunterlagen daraufhin, ob die dort abgefragten Daten vom Kunden vollständig im Sinne 18. Abs. (A) und (B) eingetragen und eine Kopie des Personalausweises des Kunden beigefügt wurden, der Versendung dieser Eröffnungsunterlagen und der Personalausweiskopie im Falle der Vollständigkeit im Sinne 18. Abs. (A) und (B) an DonauCapital, die diese zur Bearbeitung an die Saxo Bank weiterleitet, wobei die Saxo Bank die Originalunterlagen erhält sowie DonauCapital und TMS jeweils Kopien dieser Unterlagen behalten, und einem über die Seite ermöglichten Download einer von der Saxo Bank zur Verfügung gestellten Software („Saxo-Trader“) sowie der Bereitstellung eines Links zur Website der Saxo Bank über das Portal, mittels derer der Kunde im Falle einer Konto-/Depoteröffnung bei der Saxo Bank unmittelbar gegenüber dieser Kauf- und Verkaufaufträge bezüglich von der Saxo Bank angebotener Finanzinstrumente erteilen kann, sowie der Unterstützung für den Zugang und dem Erlernen der Nutzung der von der Saxo Bank zur Verfügung gestellten Software („Saxo-Trader“) während der Testphase in telefonischer Form und durch Übermittlung von Antworten und Unterlagen per E-Mail bestehen. (C) Die Aufträge der Kunden hinsichtlich der Anschaffung und Veräußerung von Finanzinstrumenten erfolgen ausschließlich und unmittelbar gegenüber der Saxo Bank, wobei der Kunde und die Saxo Bank – weil TMS hierauf keinerlei Einfluss hat – allein für deren Ausführung verantwortlich sind. Alle gesetzlichen Pflichten zur Aufklärung, Informationsübermittlung oder sonstige Pflichten in Bezug auf die Anschaffung und Veräußerung von Finanzinstrumenten obliegen allein der Saxo Bank bzw. der DonauCapital. TMS erbringt und schuldet dem Kunden keine individuelle Beratung oder Aufklärung bezüglich der Anschaffung oder Veräußerung von Finanzinstrumenten. Hinsichtlich der Ausführung dieser Vermittlungsaufträge gelten jeweils nur die Vertrags- und allgemeinen Geschäftsbedingungen der Saxo Bank bzw. der DonauCapital. (D) TMS wird weder im Zusammenhang mit der vorstehend genannten Anschaffung und Veräußerung von Finanzinstrumenten noch in sonstiger Weise gegenüber dem Kunden beratend tätig. Auf dem Portal abrufbare Informationen über Finanzinstrumente stellen keine Kaufempfehlung, Risikoeinstufung oder sonstige Bewertung des Finanzinstrumentes seitens TMS dar. (E) Die von TMS über die Dienstleistungen gemäß dem vorstehenden Abs. (B) hinaus angebotenen Leistungen – insbesondere die unentgeltlich von TMS angebotenen Hilfestellungen bei der technischen Nutzung des Saxo-Traders mittels Telefon, Email Verkehr und Coaching etc. („Support“) sowie die entgeltlich von TMS über das Portal oder in sonstiger Weise angebotenen Berichte und (Markt-)Analysen sowie Foren, kostenlose Newsletter, Chats oder sonstigen Informationen („Marktinformationen“) – sind nicht Bestandteil des zwischen dem Kunden und TMS geschlossenen Dienstleistungsvertrages und können daher von TMS jederzeit ohne entsprechende Ankündigung oder Mitteilung gegenüber dem Kunden eingestellt werden, wie in 7.) geregelt. 16.) Einverständnis des Kunden mit telefonischer Kontaktaufnahme / Zustandekommen des Dienstleistungsvertrages (A) Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass ein Mitarbeiter von TMS telefonisch mit ihm Kontakt aufnimmt, wenn der Kunde über die Seiten von TMS ein Informationspaket bei TMS anfordert oder über das Portal einen Download von Informationen bzw. Software durchführt. (B) Zwischen dem Kunden und TMS kommt ein Dienstleistungsvertrag über die unter 15. (B) aufgeführten Leistungen von TMS zustande, wenn TMS – nach einer entsprechenden Anforderung durch den Kunden – die Eröffnungsunterlagen an den Kunden übersandt hat. Durch die Nutzung der von TMS über die Seite angebotenen Leistungen und durch das Anklicken eines auf der Seite befindlichen Links (z.B. zur Saxo Bank) allein kommt ohne die unter dem vorstehenden Satz (A) aufgeführte Übersendung der Eröffnungsunterlagen kein Dienstleistungsvertrag mit TMS zustande. 17.) Rechte und Pflichten von TMS (A) TMS ist berechtigt, ohne Angabe von Gründen den Abschluss eines Dienstleistungsvertrages im Sinne download Demokonto und Eröffnung Handelskonto mit einem Kunden abzulehnen. (B) Kommt ein Dienstleistungsvertrag gemäß 16. (B) zustande und wurden die vom Kunden vollständig im Sinne 18. (A und B) ausgefüllten und unterzeichneten Eröffnungsunterlagen sowie die Kopie seines Personalausweises an TMS übersandt, so verpflichtet sich TMS, diese Unterlagen im Sinne von 15. (B) nach erfolgter formeller Prüfung der Vollständigkeit an DonauCapital zur Weiterleitung und weiteren Bearbeitung an die Saxo Bank zu übermitteln. Eine inhaltliche Prüfung der Eröffnungsunterlagen des Kunden, insbesondere eine Prüfung der persönlichen Umstände des Kunden aufgrund der gemachten Angaben, erfolgt durch TMS nicht. Der Kunde hat gegenüber TMS keinen Anspruch auf Eröffnung eines Kontos/Depots bei der Saxo Bank oder die auftragsgemäße und rechtzeitige Ausführung von Kauf- oder Verkaufsaufträgen bezüglich Finanzinstrumente durch die Saxo Bank. (C) Leistungen von TMS im Rahmen des Supports sowie der Marktinformationen werden von TMS nach eigenem Ermessen und entgeltlich angeboten und können trotzdem jederzeit wie in 7.) dargestellt eingestellt werden. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Erfüllung. 18.) Rechte und Pflichten des Kunden (A) Der Kunde hat die von ihm geforderten Angaben in den Eröffnungsunterlagen vollständig und wahrheitsgemäß zu machen und diese zusammen mit der Kopie seines Personalausweises an TMS zu senden. Für die Vollständigkeit und Richtigkeit sämtlicher persönlicher Daten und sonstigen Angaben, die der Kunde in Zusammenhang mit dem Dienstleistungsvertrag gegenüber TMS macht, ist allein der Kunde verantwortlich, weil diese von TMS nur dahingehend formal geprüft werden können, ob vom Kunden sämtliche in den Eröffnungsunterlagen enthaltenen Antwortfelder ausgefüllt wurden, nicht hingegen, ob diese Angaben tatsächlich richtig und vollständig sind. Insbesondere hat der Kunde wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu seiner Person, über seine Risikobereitschaft sowie seine Risikoneigung, seine Anlageziele und den Anlagezeitraum im Rahmen der von ihm abzugebenden Risikoerklärung zu machen. (B) Der Kunde hat gegenüber der TMS – sollten die in der Eröffnungsunterlagen vorgesehenen Antwortfelder vom Kunden zum Teil nicht ausgefüllt sein – insoweit ergänzende Angaben zu machen, weil andernfalls diese Eröffnungsunterlagen des Kunden nicht an DonauCapital zur Weiterleitung und weiteren Bearbeitung an die Saxo Bank übermittelt werden können. (C) Der Kunde hat das Recht, jederzeit über Art und Umfang seiner bei TMS gespeicherten, personenbezogenen Daten informiert zu werden und die sofortige Löschung seiner Daten zu verlangen, soweit nicht gesetzliche Vorschriften oder behördliche Anordnungen dem entgegenstehen. 19.) Kosten und Dienstleistungen (A) Die von TMS erbrachten Support-Leistungen bezüglich des Demo Kontos und der Eröffnung eines Handelskontos sind unentgeltlich. (B) Die weiteren diesbezüglichen Dienstleistungen von TMS sind mit den Provisionszahlungen des Kunden an die Saxo Bank, die auch ohne die Dienstleistungen von TMS von der Saxo Bank gegenüber dem Kunden erhoben würden und von denen TMS einen prozentualen Anteil erhält, abgegolten, so dass der Kunde für die Dienstleistungen von TMS keine zusätzliche Zahlung an TMS zu erbringen hat. Wünscht der Kunde eine weitergehende Konkretisierung dieser Angaben, so wird ihm die gewünschte Auskunft auf Nachfrage an TMS erteilt werden. (C) Soweit für weitergehende Dienstleistungen vom Kunden ein besonders zu zahlendes Entgelt an TMS zu entrichten ist, wird dies in einer separaten Vereinbarung zwischen dem Kunden und TMS festgelegt. 20.) Datenschutz (A) Im gesetzlich zulässigen Rahmen ist TMS berechtigt, personenbezogene Daten des Kunden gemäß Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und Telemediengesetz (TMG) zu erheben, zu speichern, zu verarbeiten und zu nutzen. Dies betrifft insbesondere die vom Kunden an TMS gesandten Kontoeröffnungsunterlagen und die Kopie des Personalausweises, die TMS an DonauCapital zur Weiterleitung und weiteren Bearbeitung an die Saxo Bank übermittelt und von denen jeweils eine Kopie bei TMS und DonauCapital verbleibt. Im Übrigen werden von TMS die Daten des Kunden für die Durchführung des Tests, der darin enthaltenen Supportleistungen per Telefon und E-Mail sowie zur Übermittlung der Registrierung der Softwarenutzung an die Saxo Bank verwendet und gespeichert. TMS verwendet die Daten zudem zu werblichen Zwecken. Der Kunde kann jederzeit der Nutzung oder Verarbeitung seiner Daten für werbliche Zwecke widersprechen. Ein Widerspruch kann an folgende Daten gerichtet werden, wobei eine Mitteilung in Textform (z.B. Brief Fax oder E-Mail) ausreicht: Terminmarktservice, Postfach 900249, 81502 München Telefon: 089 / 9989 4154 (B) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass durch den Besuch der Seite von TMS Informationen über den Zugriff (Datum, Uhrzeit, betrachtete Seite) auf dem Server gespeichert werden können. Diese Daten gehören nicht zu den personenbezogenen Daten, sondern sind anonymisiert. Sie werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet. Des Weiteren können Daten auf dem Computer der Nutzer des Portals gespeichert werden. Diese Daten nennt man „Cookies“, die dazu dienen, die Bedienbarkeit des Portals für den Benutzer zu vereinfachen. Der Nutzer hat die Möglichkeit, diese Funktion innerhalb des jeweiligen Web-Browsers zu deaktivieren. In diesem Fall kann es jedoch zu Einschränkungen der Bedienbarkeit des Portals kommen. (C) TMS ist im Übrigen – soweit es über die vorstehenden Absätze (A) und (B) hinausgeht – zur Verschwiegenheit über alle kundenbezogenen Tatsachen verpflichtet, von denen sie im Zusammenhang mit der Prüfung und Weiterleitung der Daten im Rahmen der Konto-/Depoteröffnung des Kunden bei der Saxo Bank sowie der Erteilung und Durchführung von Kauf- und Verkaufsaufträgen des Kunden hinsichtlich Finanzinstrumente gegenüber der Saxo Bank Kenntnis erlangt. Solche Informationen über den Kunden darf TMS nur weitergeben, wenn diese hierzu gesetzlich oder aufgrund behördlicher Anordnung verpflichtet ist. 21.) Risikohinweis (A) Bei der Anschaffung und Veräußerung von Finanzinstrumenten besteht ein hohes Risiko für das Vermögen des Kunden bis hin zu einem Totalverlust des eingesetzten Kapitals und darüber hinausgehende Verluste. Der Abschluss derartiger Geschäfte setzt vertiefte Kenntnisse in Bezug auf diese Finanzinstrumente oder eine eingehende fachliche Beratung gegebenenfalls von externer Stelle, wie dem jeweiligen Bankberater, voraus. (B) Die von TMS bereitgestellten Berichte und Analysen sowie die von TMS sonst auf dem Portal oder durch Newsletter, Foren und Chats bereitgestellten Informationen beruhen auf Angaben, die TMS von Dritten erhalten hat. TMS ist bemüht, die Informationen aktuell und fehlerfrei anzubieten, gewährt jedoch - soweit gesetzlich zulässig - weder eine Garantie, Zusage oder Haftung seitens TMS. Insbesondere in den Foren und im Chat können Informationen von Dritten direkt ohne Zutun von TMS eingestellt werden. TMS hat auf diese Informationen keinen Einfluss und haftet nicht für die durch Dritte eingestellten Informationen. Sämtliche Informationen zu bestimmten Finanzinstrumenten stellen insbesondere keine Aufforderung dar, das beschriebene Finanzinstrument zu kaufen, zu verkaufen oder zu halten. Sie begründen auch kein individuelles Beratungs- oder Auskunftsverhältnis. 22.) Haftung (A) TMS handelt bei der Ausführung der ihr nach 15.) und 17.) dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen obliegenden Tätigkeiten und Pflichten ausschließlich für Rechnung und unter der Haftung der DonauCapital. (B) TMS haftet nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten der TMS oder ihrer Erfüllungsgehilfen im Rahmen der ihr obliegenden Tätigkeiten und Pflichten im Rahmen des Dienstleistungsvertrages gemäß 15.) (B) zurückzuführen sind. Ausgenommen hiervon ist die Haftung für eine Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), für die TMS bereits bei leichter Fahrlässigkeit haftet. Unberührt bleibt die Haftung nach Produkthaftungsgesetz und für die Verletzung von Garantien. (C) Die Haftung von TMS ist im Falle von leicht fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden im Rahmen der ihr obliegenden Tätigkeiten und Pflichten im Rahmen des Dienstleistungsvertrages gemäß 15.) (B), die auf eine Verletzung von Kardinalspflichten zurückzuführen sind, der Höhe nach auf die bei Vertragsabschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schäden begrenzt. Ein Mitverschulden von TMS gemäß § 254 BGB bleibt hiervon unberührt. (D) TMS übernimmt keine Haftung dafür, dass die dem Kunden übersandten Eröffnungsunterlagen und deren Inhalt (insbesondere Risikohinweise etc.) vollständig und richtig sind, weil diese Unterlagen allein von der DonauCapital oder der Saxo Bank stammen und TMS keinen Einfluss auf deren Inhalt oder eine diesbezügliche Prüfungsmöglichkeit hat. (E) TMS übernimmt keine Haftung für die Nutzbarkeit des Saxo-Traders sowie die über den Saxo-Trader dem Kunden zur Verfügung gestellten Informationen und Unterlagen. TMS hat keine Möglichkeit, die Nutzbarkeit des Saxo-Traders sowie die Vollständigkeit, Aktualität und Richtigkeit der darüber dem Kunden zur Verfügung gestellten Informationen und Angaben zu prüfen. (F) TMS übernimmt keine Haftung für fremdgebundene Inhalte und Inhalte externer Links – insbesondere zur Website der Saxo Bank – auf dem Portal sowie der Nutzbarkeit der verlinkten Websites. Hierfür ist allein der Urheber bzw. Betreiber des jeweiligen Links verantwortlich. Eine Kontrolle der sachlichen Richtigkeit findet nicht statt. Verstöße der fremden Inhalte gegen geltendes Recht sind TMS nicht bekannt. Bei entsprechender Benachrichtigung wird der Link selbstverständlich umgehend gelöscht. Des Weiteren übernimmt TMS keine Gewähr für Angaben, rechtliche und organisatorische Gegebenheiten, Inhalte oder Versprechungen auf gelinkten Angeboten. (G) TMS haftet nicht für die von ihr unentgeltlich gemäß 15.) (E) erbrachten Support-Leistungen und zur Verfügung gestellten Marktinformationen. (H) TMS haftet nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt, Aufruhr, Kriegs- und Naturereignisse oder sonstige von ihr nicht zu vertretende Ereignisse, wie nicht aus der Sphäre von TMS herrührender Ausfall von Internet- oder Telekommunikationsverbindungen, Streik, Verkehrsstörung, Aussperrung, Verfügung von Hoheitsträgern im In- und Ausland, eintreten. (I) Vorstehende Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von TMS insbesondere zugunsten der Anteilseigner, Mitarbeiter, Vertreter, Organe und deren Mitgliedern betreffend ihrer persönliche Haftung. 23.) Abtretungsverbot Die Abtretung von Ansprüchen, die dem Kunden aus der Geschäftsbeziehung mit der TMS zustehen, ist ausgeschlossen. 24.) Anwendbares Recht und Gerichtsstand (A) Für die Geschäftsverbindung zwischen TMS und Kunden bezüglich Demokonto und Handelskonto gilt deutsches Recht, dies – sofern gesetzlich zulässig – unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts und sonstiger durch internationale Übereinkommen in Deutschland anwendbarer Regelungen. Vertragssprache ist Deutsch. Alle Erklärungen und Informationsübermittlungen erfolgen ausschließlich in deutscher Sprache. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten zugerechnet werden kann (Vertrag mit Verbraucher), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. (B) Sofern der Kunde Kaufmann i. S. d. Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand München. Im Fall eines Vertrages mit einem Verbraucher ist Gerichtsstand München, falls der Kunde nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt. Dies gilt auch, wenn der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. 25.) Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Änderungen dieses Teils der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bezüglich Demokonto und Handelskonto werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen sechs Wochen ab Erhalt der Änderungen schriftlich Widerspruch gegen diese erhebt. Der Widerspruch ist zu richten an TERMINMARKSERVICE, Postfach 900249, 81502 München. Maßgeblich für die Einhaltung der Frist ist die Absendung des Widerspruches. 26.) Salvatorische Klausel Sie können Ihre Erklärung zum Abschluss eines Dienstleistungsvertrages innerhalb einer Frist von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht, bevor TMS ihre Informationspflichten nach § 312c Abs. 2 BGB, § 1 Abs. 1, 2, 4 BGB-InfoV und § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB, § 3 BGB-InfoV erfüllt hat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Telefon: 089 / 9989 4154 E-Mail: thk@terminmarktservice.de Widerrufsfolgen: Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie der TMS die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie der TMS insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für die TMS mit deren Empfang. Ausschluss des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, soweit es sich um von der TMS angebotene Dienstleistungen handelt, wenn die TMS mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben. Riskohinweis Die von uns zum Handel zur Verfügung stehenden Produkte (z.B. CFD´s in Aktien, Indizes oder Futures direkt oder Devisen) bergen ein hohes Verlustrisiko in Bezug auf Ihr Vermögen. Möglicher Tatalverlust und darüber hinaus gehende Verluste können nicht ausgeschlossen werden. Kenntnisse über den Börsenhandel im Allgemeinen und i.e.S. Kenntnisse über die angebotenen Produkte wird vor dem Handel mit diesen vorausgesetzt bzw. bedarf eine intensive fachliche Beratung auch von exterenen Stellen, wie zum Beispiel Ihrer Hausbank. Aktuelle und vergangene Ergebnisse garantieren keine positiven Resultate für die Zukunft. Regulierung Terminmarktservice ist als gebundener Vermittler gemäß § 2 Abs. 10 KWG tätig und erbringt die Dienstleistungen im Rahmen der Anlage- und Abschlussvermittlung ausschließlich für Rechnung und unter Haftung der DonauCapital Wertpapier AG. Diese unterliegt der Aufsicht der deutschen Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen (BaFin) und ist Mitgleid der deutschen Einlagensicherungseirichtung. DonauCapital ist als Introducing Broker für die Saxo Bank Dänemark tätig. Weitergehende Informationen finden Sie in unseren AGB´s. München, 01.03.2010
Geschäftsführer Thomas Krause
Telefax: 089 / 9975 0884
E-Mail: thk@terminmarktservice.de
Sollten einzelne Bestimmungen aller Allgemeinen Geschäfts- und Abonnementsvertragsbedingungen unwirksam sein, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich stattdessen zur Vereinbarung einer der wegfallenden Regelung wirtschaftlich möglichst gleich kommenden Bestimmung.
27.) Widerrufsbelehrung
Terminmarktservice, Postfach 900249, 81502 München
Geschäftsführer: Thomas Krause
Telefax: 089 / 9975 0884